Gemeinderatssitzung v. 6. Mai 2014
Am 6. Mai 2014 fand die 1. Gmeinderatssitzung des neu gewählten Gemeinderats statt.
Erfreulich viele junge Gemeinderäte leisteten den Amtseid, den Frau Bürgermeisterin Feuerbach abnahm.
Erfreulich auch, dass es nach dem Eklat im alten Gemeinderat und den dadurch bedingten Rücktritt vom damaligen 3. Bürgermeister, wieder 2 Vertreter von 1. Bürgermeisterin Feuerbach gibt.
Als 2. Bürgermeister wurde der erfahrene und in beiden Fraktionen geschätzte Gemeinderat Lorenz Antretter gewählt. Mit Sebastian Rüthlein wurde ein junger und trotzdem schon in einer Amtsperiode erfahrener Gemeinderat als Bürgermeister ins Amt gewählt.
Neben den Referenten für Jugendarbeit und Sport wurden neue Referentenstellen für Senioren und Altort/Umwelt bestimmt:
Referenten Jugendarbeit: Susanne Schildge und Andrea Hüsam
Referenten Sport: Dirk Stumpf und Dirk Wegmann
Referenten Senioren: Petra Felkl und Bernd Jordan
Referenten Altort/Umwelt: Dr. Nadine Jäger und Dr. Oliver Heilmann
Für die Referenten Senioren wurde zuerst vorgeschlagen, diese Stelle Senioren/Behinderte zu nennen. Man meinte allerdings im Gremium, Behinderte sei diskriminierend.
Für die Referenten wurde zusätzlich Kultur beantragt. Bürgermeisterin Feuerbach meinte, dass es genüge, wenn man einen AK und eine Angestellte im Rathaus dafür habe.
siehe zu beiden Punkten unten stehenden Kommentar!
Schon vor der Sitzung wurde beantragt, die Punkte 8 und 9 in der öffentlichen Sitzung zu behandeln. Erfreulicherweise gab es dazu keine Diskussion und so wurden die Punkte, wie es auch im Gesetz vorgesehen ist, öffentlich behandelt. Man hörte sogar den Satz, in Zukunft solle alles für die Bürger transparenter sein
Sie betrafen die steuerfreien Bezüge der Bürgermeisterin zusätzlich zum Gehalt und wurden mit ca. 340,-- pauschal und Fahrkosten nach dem Fahrkostenbestimmungen beschlossen. Weiterhin wurden die Aufwandsentschädigungen für 2. und 3. Bürgermeister festgelegt, die ca. 160,-- für den 2. BGFM und die Hälfte für den 3. BGM betragen sollen. Für den Vertretungstag wurden ca. 80,-- festgelegt.
Es wurde dann der Antrag gestellt, dass die Abstimmung über die Geschäftsordnung und die dazu erforderliche Satzung vertagt werden soll. Als Grund wurde der verständliche Grund genannt, dass sich neue Gemeinderatsmitglieder nicht in einer so kurzen Zeit, wie sie zur Verfügung stand, einarbeiten könnten. Schlußendlich wurde der Antrag angenommen. Diese beiden Punkte werden in einer neuen Gemeinderatssitzung diskutiert.Wir werden darüber berichten.
Kommentar:
Warum das Gremium sich nicht zu Behinderten durchringen konnte, ist unverständlich. Im Bund haben wir eine Behindertenbeauftragte Verena Bentele, selbst eine Behinderte, die diesen Titel mit Stolz trägt und auch zu ihrer Behinderung steht.
Aber vielleicht schämt man sich auch im Zeller Rathaus, dass man beim Umbau einen Aufzug und damit einen barrierefreien Zugang aus Kostengründen nicht eingebaut hat. Ein Behinderter im Rollstuhl kann aus eigener Kraft nicht ins Trauzimmer, wenn er in Zell heiraten möchte. Er müsste sich entweder ein anderes Rathaus aussuchen oder was für Behinderte entwürdigend ist, hochgetragen werden. Vielleicht wäre es eine erste Aufgabe für die Referenten, dies zu ändern, da auch jetzt noch eine Möglichkeit wäre, dies für ca. 50.000 Euro zu ändern. Wenn man Geld für eine Tribüne für die Sportler hat ( mehr als 50.000 Euro) sollte man das Geld für die Behinderten auch haben.
Warum Bürgermeisterin Feuerach sich so vehemt gegen den Zusatz Kultur gewehrt hat, kann nur vermutet werden. Tatsache ist, dass im Moment die Kultur durch die Angestellte und den AK Kultur im wesentlichen nur Veranstaltungen und die Kulturmeile abdeckt. Was Theater und weitere Kulturbedürfnisse betrifft, gibt es zwar in Zell gute Leute, aber die Verbindungsstelle eines Referenten fehlt.